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(Stand 15.04.2008)

TOPGAL a.s.

Firmensitz:
U Horn� br�ny 8
785 01 ?ternberk
Tschechische Republik
 
Steuernummer 25858891
USt-ID CZ25858891
 
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� 1 Geltungsbereich der Vertragsbedingungen

Diese Vertragsbedingungen geltend ausschlie�lich; entgegenstehende oder von unseren Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h�tten ausdr�cklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen erbringen.

Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten unsere Allgemeinen Vertragsbedingungen auch f�r alle k�nftigen Gesch�fte mit dem Kunden.

� 2 Angebote, �nderung des Leistungsgegenstandes

Unser Angebot ist freibleibend bis zum Zugang unserer Auftragsbest�tigung. Bei offensichtlichen Irrt�mern, Schreib- und Rechenfehlern in unseren Angeboten bzw. Auftragsbest�tigungen, sonstigen Unterlagen liegt kein wirksames Angebot vor bzw. kommt kein wirksamer Vertrag zustande.

�nderungen des Leistungsgegenstandes bleiben vorbehalten, sofern die Abweichungen des Leistungsgegenstands gegen�ber dem Ausstellungs- oder Prospektobjekt f�r den Kunden zumutbar sind.

� 3 Lieferzeit

Die Lieferzeit betr�gt f�r Bestellungen aus �sterreich in der Regel max. 4 Werktage, f�r Bestellungen aus Deutschland und der Schweiz max. 5 Werktage nach Zahlungseingang. Bei eventuellen Lieferverz�gerungen werden wir Sie schnellstm�glich per E-Mail informieren.

Die vorgesehene Leistungsfrist ist unverbindlich. Die Leistungsfrist l�uft ab Absendung unserer Auftragsbest�tigung. Etwaige Liefertermine und Lieferfristen stehen unter dem Vorbehalt richtiger oder rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sollte ein Fall der nicht richtigen oder nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung vorliegen, so werden wir dies dem Kunden unverz�glich mitteilen.

Die Leistungsfrist verl�ngert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die au�erhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsst�rungen, Verz�gerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Leistungsgegenstandes von erheblichem Einflu� und nicht von uns zu vertreten sind. Dies gilt auch, wenn die Umst�nde bei Unterlieferanten eintreten. Die Lieferfrist verl�ngert sich entsprechend der Dauer derartiger Ma�nahmen und Hindernisse.

Teilleistungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zul�ssig, soweit sich Nachteile f�r den Gebrauch daraus nicht ergeben.

� 4 Versand und Verpackung

Der Versand erfolgt stets auf Kosten des Kunden.

Ist der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des �ffentlichen Rechts, erfolgt der Versand stets auf Gefahr des Kunden. Wir haften f�r das Verschulden eigener Transportpersonen nur dann, wenn uns oder unseren Erf�llungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrl�ssigkeit zur Last f�llt. Mangels besonderer Vereinbarungen steht uns die Wahl der Versendungsart frei. Verz�gert sich der Versand infolge von Umst�nden, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden �ber.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware auf offensichtliche M�ngel oder Sch�den, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Offensichtliche M�ngel, insbesondere das Fehlen von Waren sowie erhebliche, leicht sichtbare Besch�digungen der Ware sind bei der Firma Topgal a.s. innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich zu r�gen. Die M�ngel sind nach Kr�ften detailliert zu beschreiben.

M�ngel, die nicht offensichtlich sind, m�ssen bei der Firma Topgal a.s. innerhalb von 2 Wochen nach dem Erkennen durch den Kunden ger�gt werden.

� 5 Gew�hrleistung

Ist der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des �ffentlichen Rechts, so gilt das Folgende:

1. Es liegt kein Sachmangel vor, wenn wir dem Kunden eine zu geringe Menge oder eine h�herwertige Ware liefern. Im Fall einer zu geringen Mengenlieferung besteht lediglich ein Anspruch auf Nachlieferung der fehlenden Menge. Zu der Beschaffenheit der Kaufsache z�hlen keine Eigenschaften, die der Kunde nach unseren �ffentlichen �u�erungen oder den �u�erungen unserer Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung �ber bestimmte Eigenschaften der Sache, erwarten kann.
2. Bei einem Mangel sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur kostenlosen Ersatzlieferung (Nacherf�llung) berechtigt. Die Kosten der Nacherf�llung, die durch die Verbringung der Kaufsache an einen anderen Ort als den Erf�llungsort entstanden sind, tr�gt der Kunde. Ausgewechselte Teile gehen in unser Eigentum �ber. Die Nacherf�llung wird nur vorgenommen, wenn der Kunde zuvor den Kaufpreis abz�glich eines Einbehalts f�r den Mangel gezahlt hat. Der Einbehalt darf nicht mehr als das Dreifache der M�ngelbeseitigungskosten betragen.
3. K�nnen wir einen unserer Gew�hrleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen, ist die Nacherf�llung fehlgeschlagen oder sind f�r den Kunden weitere Nacherf�llungsversuche unzumutbar, so kann der Kunde anstelle der Nacherf�llung vom Vertrag zur�cktreten oder Minderung (Herabsetzung der Verg�tung) verlangen. Die Nachbesserung gilt nicht nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen.
4. Das Recht des Kunden, bei einem Mangel neben der Nacherf�llung, der Minderung oder dem R�cktritt Schadensersatz (statt oder neben der Erf�llung) oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, bleibt von den obigen Regelungen unber�hrt.
5. Die Gew�hrleistungszeit f�r die verkaufte neu hergestellte Sache betr�gt 2 Jahre.

� 6 Haftung

1. Wir haften f�r jede schuldhafte Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit. Im �brigen haften wir unbeschr�nkt nur f�r grobe Fahrl�ssigkeit und Vorsatz. F�r leichte Fahrl�ssigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung f�r die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung auf das 5-Fache des �berlassungsentgelts sowie auf solche Sch�den begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertragsschlusses typischerweise gerechnet werden muss.
2. Der Anspruch des Kunden auf Ersatz des Verz�gerungsschadens ist bei leichter Fahrl�ssigkeit unsererseits auf 10 % des �berlassungsentgelts beschr�nkt.

� 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den Leistungsgegenst�nden bis zur vollst�ndigen Bezahlung vor. Ist der Kunde Unternehmer, ist das Eigentum an dem Leistungsgegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Gesch�ftsverbindung mit dem Kunden vorbehalten. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder s�mtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen oder anerkannt ist.

� 8 Preise und Zahlung

1. Der Kaufpreis einschlie�lich Mehrwertsteuer und ggf. anfallende Entgelte f�r Nebenleistungen sind per Vorkasse, Kreditkarte oder per Lastschriftanzeige zzgl. Transportkosten zu bezahlen. Die jeweiligen Transportkosten werden beim Bestellvorgang, vor dem Bestellabschluss mitgeteilt und in die Aufstellung der Kosten im Warenkorb eingebunden. Bei einem Kauf ab einem Gesamtwert von 60,00 EUR erfolgt die Lieferung nach Deutschland und �sterreich versandkostenfrei, in die Schweiz nur noch 6,00 EUR. Darunter fallen nach Deutschland und �sterreich 7,00 ? Versandkosten an, in die Schweiz berechnen wir 12,00 EUR.
   Wir verschicken unsere Ware immer als versichertes Paket. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zus�tzliche Z�lle und Geb�hren an. Die Lieferung in die Schweiz ist gem�� tschechischem Gesetz eine steuerfreie Ausfuhrlieferung. Die Waren werden bei der Einfuhr in die Schweiz mit der Einfuhrsteuer belastet, welche dem aktuellen Schweizer Mehrwertsteuersatz entspricht. Dieser Betrag ist vom Empf�nger in der Schweiz zu zahlen.
2. Preis�nderungen im Rahmen eines Kaufvertrages sind zul�ssig, wenn zwischen Vertragsabschlu� und vereinbartem Liefertermin mehr als 3 Monate liegen. Erh�hen sich innerhalb dieses Zeitraums die L�hne, die Materialkosten oder die marktm��igen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erh�hen. Diese Kostensteigerungen werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen. Der Kunde ist zum R�cktritt nur berechtigt, wenn die Preiserh�hung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich �bersteigt.
3. Ist unser Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des �ffentlichen Rechts, so sind Preis�nderungen zul�ssig, wenn zwischen Vertragsabschlu� und vereinbartem Liefertermin mehr als 6 Wochen liegen. Im �brigen gilt das in Ziffer 2 Gesagte entsprechend.
4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenanspr�che rechtskr�ftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Gleiches gilt hinsichtlich der Zur�ckbehaltungsrechte des Kunden.
5. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, bevor die Gew�hrleistungsanspr�che des Kunden verj�hrt sind, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung des gesamten Kaufpreises wegen des Mangels zu verweigern.
6. Die Abtretung von Anspr�chen, die dem Kunden aus der Gesch�ftsbeziehung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen.
7. Sind wir aus einem gegenseitigen Vertrag vorzuleisten verpflichtet, k�nnen wir die uns obliegende Leistung verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass unser Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsf�higkeit des Kunden gef�hrdet wird. Bei einer wesentlichen Verschlechterung der Verm�genslage sowie drohender Zahlungsunf�higkeit sind wir berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuf�hren oder die Stellung einer geeigneten Sicherheit zu verlangen. Wird diese binnen einer angemessenen Frist nicht gestellt, so sind wir berechtigt, nach Ablauf dieser Frist Schadensersatz wegen Nichterf�llung zu verlangen.
8. Sind wir zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterf�llung berechtigt, so bel�uft sich dieser auf 20 % des Kaufpreises einschlie�lich der Nebenentgelte vorbehaltlich eines von uns nachzuweisenden h�heren Schadens. Der Kunde ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Nichterf�llungsschaden entstanden ist.

� 9 Folgen des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages/R�ckgabe

R�ckgaberecht:
Sofern Sie als Verbraucher handeln, k�nnen Sie die erhaltene Ware ohne Angabe von Gr�nden innerhalb von 14 Tagen durch R�cksendung der Ware zur�ckgeben. Nur bei nicht paketversandf�higer Ware (z.B. bei sperrigen G�tern) k�nnen Sie die R�ckgabe auch durch R�cknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erkl�ren. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die R�ckgabebelehrung in Textform erhalten haben.

 
Die R�cksendung hat zu erfolgen an:
TOPGAL a.s.
Uni?ovsk� 3
785 01 ?ternberk
Tschechische Republik
M: eshop@topgal.de
T: +49 7041 809 121 2
F: +49 7041 809 121 9
 
R�ckgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen R�ckgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur�ckzugew�hren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. K�nnen Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zur�ckgew�hren, m�ssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschlie�lich auf deren Pr�fung ? wie Sie Ihnen etwa im Ladengesch�ft m�glich gewesen w�re ? oder die bestimmungsgem��e Ingebrauchnahme der Ware zur�ckzuf�hren ist. Im �brigen k�nnen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigent�mer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintr�chtigt. Der Kunde hat die Kosten der R�cksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Kosten der Hinsendung tr�gt in jedem Falle der Verk�ufer.

� 10 Erf�llungsort und Gerichtsstand

Soweit unser Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des �ffentlichen Rechts ist, gilt das folgende:

1. Erf�llungsort f�r alle Leistungen ist unser Gesch�ftssitz. Gerichtsstand f�r s�mtliche Streitigkeiten im Rahmen dieses Vertrages ist Olomouc in der Tschechischen Republik.
2. Es gilt ausschlie�lich tschechisches Recht unter Ausschluss der Gesetze �ber den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

� 11 Datenschutzerkl�rung

Mit der Bestellung muss vor endg�ltigem Absenden best�tigt werden, diese Hinweise und Informationen zu den AGB und Datenschutz gelesen zu haben, andernfalls ist das Absenden der online Bestellung nicht m�glich, der Bestellvorgang wird unterbrochen.

Der Besteller erkl�rt sich damit einverstanden, dass Topgal a.s. personenbezogene Daten zur Abwicklung der online Bestellung maschinell erfassen und weiterverarbeiten, um die online Bestellung ausf�hren zu k�nnen. Eine Best�tigung des Einverst�ndnisses erh�lt der Besteller nach Akzeptanz per E- Mail zur Bestellung automatisch.

Pers�nlichen Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet. Nach Absenden der Bestellung wird der Warenkorb automatisch gel�scht.

� 12 Sonstiges

1. �bertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bed�rfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die G�ltigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unber�hrt.